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Das Corona-Virus hat sich in den letzten Tagen in Oberhausen und NRW weiter ausgebreitet. Zahlreiche Maßnahmen und Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung und Funktionsfähigkeit von Gesundheitswesen bis Wirtschaft wurden und werden getroffen. Wir sind als gesellschaftliche…
Bei unserer Mitgliederversammlung haben wir uns in dieser Woche intensiv mit dem Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 13. September 2020 beschäftigt. Seit dem Herbst haben mehrere Schreibgruppen einen Entwurf erarbeitet. Zahlreiche Änderungsanträge wurden diskutiert. Dabei…
Oberhausen ist kein „sicherer Hafen“ und wird es auch nicht für Menschen werden, die unter unwürdigen Umständen an der türkisch-griechischen Grenze und in den griechischen Flüchtlingslagern ausharren müssen.„Dass sich die beiden zurzeit noch größten Ratsfraktionen von CDU…
Zu den Aussagen von CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann erklärt der GRÜNE Kreisverbandssprecher Norbert Axt: Es ist sicherlich nicht einfach, als vielbeschäftigter Landtagsabgeordneter den Überblick über die Politik in seiner Heimatstadt zu behalten. Anders können wir uns nicht…
„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen, denn nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]