Im Kampf gegen Rechtsextremismus stellt eine starke demokratische Zivilgesellschaft die wichtigste Säule dar. Doch das gesellschaftliche Klima ändert sich seit Jahren. Unsere offene Gesellschaft wird von politischen und religiösen Fanatikern angegriffen. Hass und Hetze nehmen…
Wie in allen Großstädten ist auch in Oberhausen die Sorge groß, dass die Stadtbäume zunehmend unter Hitze, Trockenheit, Parasiten und Krankheiten leiden und daher häufig gefällt werden müssen. Heute müssen wir Antworten suchen auf die Frage, mit welchen Strategien und…
Die Oberhausener GRÜNEN begrüßen das Hartz IV-Urteil als Etappensieg für die sozialen Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger. „Wir sehen darin einen richtigen Schritt in die richtige Richtung, aber auch nicht mehr“, sagt Vorstandssprecherin Louisa Baumann zum Urteil des…
Unter dem Stichwort KLIMA wollen wir zunächst über die Auswirkungen des Klimawandels in Oberhausen berichten. Stichworte sind u.a. Hitzeinseln und vertrocknende Bäume. Zudem möchten wir die notwendigen Konsequenzen besprechen, so auch das Thema „Wasser in der Stadt“. Die…
Erstmals wollen wir schon beim Erstellungsprozess des Kommunalwahlprogramms 2020 mit einer breiten Beteiligung von Bürger*innen, Initiativen, Verbänden und Vereinen für eine inhaltliche Diskussion sorgen, denn Kommunalpolitik entscheidet vor Ort und wirkt sich somit unmittelbar…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]