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„Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt das entschiedene Handeln der Bundes- und Landesregierung zur Erhaltung der Gesundheit der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürgern als oberstes Ziel. "Dem schließen wir uns in Oberhausen an“, so der Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion…
Das Corona-Virus hat sich in den letzten Tagen in Oberhausen und NRW weiter ausgebreitet. Zahlreiche Maßnahmen und Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung und Funktionsfähigkeit von Gesundheitswesen bis Wirtschaft wurden und werden getroffen. Wir sind als gesellschaftliche…
Bei unserer Mitgliederversammlung haben wir uns in dieser Woche intensiv mit dem Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 13. September 2020 beschäftigt. Seit dem Herbst haben mehrere Schreibgruppen einen Entwurf erarbeitet. Zahlreiche Änderungsanträge wurden diskutiert. Dabei…
Oberhausen ist kein „sicherer Hafen“ und wird es auch nicht für Menschen werden, die unter unwürdigen Umständen an der türkisch-griechischen Grenze und in den griechischen Flüchtlingslagern ausharren müssen.„Dass sich die beiden zurzeit noch größten Ratsfraktionen von CDU…
Zu den Aussagen von CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann erklärt der GRÜNE Kreisverbandssprecher Norbert Axt: Es ist sicherlich nicht einfach, als vielbeschäftigter Landtagsabgeordneter den Überblick über die Politik in seiner Heimatstadt zu behalten. Anders können wir uns nicht…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]