23.11.18 –
In der letzten Sitzung des Rates stimmte eine Mehrheit der Verwaltungsvorlage zu, die vorsieht, dass die Stadt eine Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg, der durch Oberhausen führt, beauftragt. Den ersten Aufschlag dazu gab es im Mai, als die CDU-Fraktion diese Studie beantragte, was mehrheitlich beschlossen wurde. Zu diesem Zeitpunkt allerdings noch ohne die Stimmen der GRÜNEN Ratsfraktion, die dann am letzten Montag dem Ganzen zustimmte.
„Das war keine abrupte Kehrtwendung“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN, Norbert Axt. „Uns ist seit Monaten klar, dass die Beauftragung seitens der Stadt zwar mit einem finanziellen Risiko, aber auch einer großen Chance verbunden ist.“ Letztere sehen die GRÜNEN darin, dass der ohnehin langfristige Prozess durch eine baldig eingeleitete Beauftragung der Studie beschleunigt werden kann. Aber nicht nur das: „Wir setzen darauf, dass wir in Oberhausen, wenn wir belastbare Daten in der Hand haben, in der Planung und Umsetzung eines Radschnellweges einen Vorzug seitens des Landes erhalten“, so Axt. „Wir müssen für unsere Stadt Lösungen und gute Angebote offerieren, sonst wird eine Mobilitätswende nicht gelingen.“
Ausschlaggebend für die Zustimmung im Rat war für die GRÜNEN nicht nur der Jahrhundertsommer, der allen noch im Nacken sitzt, sondern auch das kürzlich erlassene Gerichtsurteil für Fahrverbote in Essen und Gelsenkirchen.
Fraktionssprecher Andreas Blanke erläutert dazu: „Die Verwaltungsgerichte werden in naher Zukunft auch für Oberhausen Fahrverbote prüfen. Wir müssen dies mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern suchen.“ Daher wollen die GRÜNEN unter anderem mit der Machbarkeitsstudie ein Signal der Initiative an das Gericht senden, dass Oberhausen auch in Sachen Radverkehr und der damit verbundenen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs auf einem guten Weg ist, die Grenzen überschreitenden Messwerte stetig zu senken.
„Da wir uns über die Zweischneidigkeit der Beauftragung im Klaren sind, schlugen wir im Rat vor, dass die Verwaltung vorbehaltlich beauftragt wird, die Studie auszuschreiben“, verdeutlicht Norbert Axt die beschlossene Änderung. Somit kann die Stadt sofort mit der langwierigen Ausschreibung beginnen. „Wenn die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr im Frühjahr 2019 den Grundsatzbeschluss zum Radschnellweg fassen wird und dann die Planung tatsächlich zügig vom Land übernommen würde, hätte Oberhausen bis dahin kaum einen Cent verloren“, ist sich Norbert Axt sicher.
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