Ausgewählte Kategorie: Ratsfraktion

"Masterplan Neue Mitte" abgelehnt

16.05.22 - Unsere Ratsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Rates gegen die Verwaltungsvorlage „Masterplan Neue Mitte“ gestimmt. Das darin beschriebene „städtebauliche Entwicklungskonzept“ ist aus unserer Sicht weder bis zum Ende gedacht noch ist es auf der Höhe der Zeit. Weder der…

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Unverzügliche Rückführung gefordert

15.12.21 - Mit einer bloßen Entschuldigung ist es für uns nicht getan. Wir fordern die unverzügliche Rückführung der Familie nach Oberhausen.

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Mit großer Sorge nehmen wir die für 2023…

15.12.21 - Insbesondere, da somit etlichen Schülerinnen und Schülern mittendrin ein Schulwechsel, wie nach Düsseldorf bevorsteht.  Die Betroffenen wurden nach mündlicher Bekanntgabe der Schließung auch sofort aktiv, wie mit einer Demonstration vor der letzten Ratssitzung. „Diesen Protest…

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Wir fordern die sofortige Rückholung der…

13.12.21 - Neben der Verabschiedung des Haushalts 2022 hat sich der Rat gleich zu Beginn mit der Aktuellen Stunde zur inhumanen Abschiebung eines Vaters und seine minderjährigen Kindern Ende November nach Kroatien beschäftigt.  Für große Empörung sorgte die #noafd als sie das Wort…

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CDU und SPD und der Radverkehr: Außer…

13.12.21 - Wie zu befürchten war, hat der Rat der Stadt heute unseren Antrag für ein eigenes Radbudget im Haushalt 2022 mehrheitlich abgelehnt. Besonders vor dem Hintergrund, dass CDU und SPD keine Gelegenheit auslassen zu betonen, wie wichtig doch der Radverkehr für eine gelingende…

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