Zeiten ändern sich - Wir ändern sie mit!
Heute vor 40 Jahren gründete sich der GRÜNE Kreisverband Oberhausen. Auch wenn unsere große Geburtstagsfeier aufgrund der Corona-Pandemie leider später im Jahr stattfinden muss, kämpfen wir weiter für mehr Klimaschutz, Frieden, Gleichstellung und für ein offenes, buntes und tolerantes Oberhausen.
Mehr»Schnelle, unbürokratische Soforthilfe ist Gebot der Stunde!
„Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt das entschiedene Handeln der Bundes- und Landesregierung zur Erhaltung der Gesundheit der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürgern als oberstes Ziel. "Dem schließen wir uns in Oberhausen an“, so der Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Andreas Blanke. „Vor allem unterstützen wir den Vorstoß der Landtagsfraktion, dass das Land NRW ein neu einzurichtendes Sondervermögen in Höhe von zunächst 15 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Damit sollen kommunal Betroffene, die durch die Coronakrise akut in ihrer Existenz bedroht sind, ebenfalls unbürokratische Soforthilfen beziehen können.“ Darunter fällt unter anderem die Hilfe für Eltern, deren ausgefallene Kinderbetreuungszeiten finanziert werden sollen.
Mehr»Wir gehen in die Corona-Pause! #flattenthecurve
Das Corona-Virus hat sich in den letzten Tagen in Oberhausen und NRW weiter ausgebreitet. Zahlreiche Maßnahmen und Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung und Funktionsfähigkeit von Gesundheitswesen bis Wirtschaft wurden und werden getroffen.
Wir sind als gesellschaftliche Organisation in der Verantwortung, unseren Beitrag zu leisten, die pandemische Ausbreitung von Corona zu verlangsamen, um Menschen -gerade auch aus besonders gefährdeten Gruppen- zu schützen sowie Zeit für das Gesundheits- und Forschungssystem zu gewinnen.
Darum hat der Kreisvorstand beschlossen, analog zu unserem Bundes- und Landesverband, alle Veranstaltungen bis auf Weiteres -voraussichtlich bis zum Ende der Osterferien- abzusagen.
Dies betrifft insbesondere auch die Mitgliederversammlung, die wir für den 31.3. geplant hatten.
Unsere Geschäftsstelle bleibt in dieser Zeit ebenfalls geschlossen. Schreiben Sie gerne eine Mail an info(at)gruene-oberhausen.de, wenn Sie ein Anliegen an uns als Vorstand oder an die Geschäftsstelle haben.
Mehr»Beratungen über unser Programm zur Kommunalwahl 2020
Bei unserer Mitgliederversammlung haben wir uns in dieser Woche intensiv mit dem Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 13. September 2020 beschäftigt. Seit dem Herbst haben mehrere Schreibgruppen einen Entwurf erarbeitet. Zahlreiche Änderungsanträge wurden diskutiert. Dabei haben wir den Programmentwurf in seiner gesamten Breite und Tiefe beraten. Für den Bezirksrat Ruhr konnten wir aufgrund unserer gewachsenen Mitgliederzahl diesmal zwei Delegierte wählen.
Mehr»Unerträglich, dass Oberhausen kein "sicherer Hafen" ist!
Oberhausen ist kein „sicherer Hafen“ und wird es auch nicht für Menschen werden, die unter unwürdigen Umständen an der türkisch-griechischen Grenze und in den griechischen Flüchtlingslagern ausharren müssen.
„Dass sich die beiden zurzeit noch größten Ratsfraktionen von CDU und SPD im Februar 2019 dagegen aussprachen, dass der Oberbürgerbürgermeister der Bundesregierung anbieten kann, dass Oberhausen bereit ist, Geflüchtete, die im Mittelmeer in Seenot geraten sind, aufzunehmen, hat heute noch immer Bestand“, erklärt die GRÜNE Vorstandssprecherin Louisa Baumann.
GRÜNE machen sich seit 2007 gegen Luftverschmutzung stark
Zu den Aussagen von CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann erklärt der GRÜNE Kreisverbandssprecher Norbert Axt:
Es ist sicherlich nicht einfach, als vielbeschäftigter Landtagsabgeordneter den Überblick über die Politik in seiner Heimatstadt zu behalten. Anders können wir uns nicht erklären, dass der CDU-Parteivorsitzende Hausmann den Verhandlungserfolg für Oberhausen in Sachen Dieselfahrverbote der CDU- und FDP-Landesregierung zuschreibt. Einerseits brachte nämlich das Maßnahmenpaket unsere Umweltdezernentin Sabine Lauxen ein, worunter zum Beispiel das LKW-Fahrverbot fällt. Anderseits gab es Anträge unserer Fraktion, wie mobile Blitzanlagen auch auf der Mülheimer Straße, die die Deutsche Umwelthilfe besänftigten.
Der Vorwurf, die GRÜNEN hätten viel zu spät reagiert, geht allein deshalb schon ins Leere, da wir bereits 2007 eine erste Aktion auf der Mülheimer Straße machten, um auf die Luftverschmutzung hinzuweisen. Jahrelang wurden wir wegen Appellen und Forderungen belächelt, wenn wir uns zum Beispiel für sichere Rad- und Fußwege einsetzten. Heute bleibt so manchem das Lachen im Halse stecken, wenn realisiert wird, dass der Ausbau umweltfreundlicher Fortbewegungsmöglichkeiten einfach verschlafen wurde.
Mehr»Weniger schlecht ist nicht gut - Zum Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe
„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen, denn nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine nachhaltige Verkehrswende einzuleiten, würden wir und die Gerichte jetzt nicht über Fahrverbote diskutieren.“ so Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses, in einer Stellungnahme der Grünen Ratsfraktion zu den Vergleichsverhandlungen der Stadt Oberhausen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
Mehr»Aufruf zur Fahrrad-Demo am 14. März
Als Mitglied des Aktionsbündnisses "Oberhausen sattelt um" laden wir alle Radfahrer*innen zur Frühjahrs-Fahrrad-Demo ein. Die Tour findert statt am Samstag, 14. März 2020.
Sie startet um 11.00 Uhr am Center-Point in Sterkrade und endet mit einer Kundgebung am CentrO.
Für die, die schon ab Oberhausen starten wollen, geht es um 10.00 Uhr an der Annaberger Straße 28 los. Zur Zeit werden die Details mit der Genehmigungsbehörde geklärt.
Die Frühjahrs-Rad-Demo ist dann die erste "Trainingseinheit" für das am 17. Mai 2020 startende STADTRADELN 2020. Hier wollen wir wieder mit einer eigenen Gruppe möglichst viel CO2 einsparen. Hier erhaltet ihr rechtzeitig vor dem Start alle nötigen Informationen.
Wir hoffen, dass wir mit einer großen Gruppe an der Demo teilnehmen können.
Mehr»#WirhabenPlatz - Aktionstag des Bündnisses Seebrücke
Robert Habeck forderte vor Weihnachten „Holt als erstes die Kinder raus!“ Auf den griechischen Inseln sitzen mehr als 40.000 Geflüchtete fest. Davon mindestens 4.000 unbegleitete Kinder und Jugendliche. Kinder und Jugendliche sollten spielen, Spaß haben, lernen dürfen, in den Lagern müssen sie täglich versuchen ihr Überleben zu sichern. Es gibt keine Infrastruktur, es ist kalt, viele müssen draußen schlafen.
Deswegen unterstützen wir die Forderung des Bündnisses Seebrücke, zum heutigen Aktionstag, alle unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten aus den griechischen Lagern nach Deutschland zu holen.
Mehr»Unsere Erklärung zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen
Wer sich in Oberhausen politisch engagiert, kann nicht die Augen davor verschließen, was bei der Wahl zum Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen geschehen ist. Immer wieder bekräftigen die demokratischen Parteien in Oberhausen ihren Zusammenhalt gegenüber erstarkenden politischen Kräften, die unsere Stadtgesellschaft spalten wollen, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an den Tag legen und sich einer faktenbasierten Debatte entziehen. Dazu gehört nicht zuletzt die rechtsextreme AfD.
Der Dammbruch in Thüringen zeigt nun, dass das scheinbar Unmögliche wieder möglich wird. Besonders bedenklich sind aktuelle Äußerungen des FDP-Kreisvorsitzenden Müller-Böhm, der seinem Parteifreund zur Wahl auch noch gratuliert. Er hat offenkundig kein Problem damit, dass Herr Kemmerich nur von Höckes Gnaden gewählt wurde.
Deshalb erwarten wir Grüne von den Verantwortlichen der FDP und CDU in Oberhausen, dass sie klare Kante gegen Rechts bekennen, indem sie sich deutlich zu dem Verhalten ihrer Parteien bei der Wahl in Thüringen positionieren und das Versprechen zum Zusammenhalt der demokratischen Kräfte in Oberhausen öffentlich erneuern.
