Wer sich in Oberhausen politisch engagiert, kann nicht die Augen davor verschließen, was bei der Wahl zum Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen geschehen ist. Immer wieder bekräftigen die demokratischen Parteien in Oberhausen ihren Zusammenhalt gegenüber erstarkenden politischen Kräften, die unsere Stadtgesellschaft spalten wollen, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an den Tag legen und sich einer faktenbasierten Debatte entziehen. Dazu gehört nicht zuletzt die rechtsextreme AfD. Der Dammbruch in Thüringen zeigt nun, dass das scheinbar Unmögliche wieder möglich wird. Besonders bedenklich sind aktuelle Äußerungen des FDP-Kreisvorsitzenden Müller-Böhm, der seinem Parteifreund zur Wahl auch noch gratuliert. Er hat offenkundig kein Problem damit, dass Herr Kemmerich nur von Höckes Gnaden gewählt wurde. Deshalb erwarten wir Grüne von den Verantwortlichen der FDP und CDU in Oberhausen, dass sie klare Kante gegen Rechts bekennen, indem sie sich deutlich zu dem Verhalten ihrer Parteien bei der Wahl in Thüringen positionieren und das Versprechen zum Zusammenhalt der demokratischen Kräfte in Oberhausen öffentlich erneuern.

06.02.20 –

Wer sich in Oberhausen politisch engagiert, kann nicht die Augen davor verschließen, was bei der Wahl zum Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen geschehen ist. Immer wieder bekräftigen die demokratischen Parteien in Oberhausen ihren Zusammenhalt gegenüber erstarkenden politischen Kräften, die unsere Stadtgesellschaft spalten wollen, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an den Tag legen und sich einer faktenbasierten Debatte entziehen. Dazu gehört nicht zuletzt die rechtsextreme AfD.