Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Oberhausen ist kein „sicherer Hafen“ und wird es auch nicht für Menschen werden, die unter unwürdigen Umständen an der türkisch-griechischen Grenze und in den griechischen Flüchtlingslagern ausharren müssen.„Dass sich die beiden zurzeit noch größten Ratsfraktionen von CDU…
Zu den Aussagen von CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann erklärt der GRÜNE Kreisverbandssprecher Norbert Axt: Es ist sicherlich nicht einfach, als vielbeschäftigter Landtagsabgeordneter den Überblick über die Politik in seiner Heimatstadt zu behalten. Anders können wir uns nicht…
„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen, denn nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine…
Robert Habeck forderte vor Weihnachten „Holt als erstes die Kinder raus!“ Auf den griechischen Inseln sitzen mehr als 40.000 Geflüchtete fest. Davon mindestens 4.000 unbegleitete Kinder und Jugendliche. Kinder und Jugendliche sollten spielen, Spaß haben, lernen dürfen, in…
Wer sich in Oberhausen politisch engagiert, kann nicht die Augen davor verschließen, was bei der Wahl zum Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen geschehen ist. Immer wieder bekräftigen die demokratischen Parteien in Oberhausen ihren Zusammenhalt gegenüber erstarkenden…
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]