Ausgewählte Kategorie: Ratsfraktion
Ratsfraktion und Kreisverband
Grußwort zum Jahreswechsel 2023/2024
Lieber Oberhausenerinnen und Oberhausener, das Grußwort zum Jahreswechsel soll aus Sicht der Oberhausener GRÜNEN Zuversicht, Chancen und Zusammenhalt vermitteln. Eine Absicht, die zum Beginn auch des neuen Jahres kein einfaches Unterfangen ist. Die Schlagzeilen um den…
"Masterplan Neue Mitte" abgelehnt
Unsere Ratsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Rates gegen die Verwaltungsvorlage „Masterplan Neue Mitte“ gestimmt. Das darin beschriebene „städtebauliche Entwicklungskonzept“ ist aus unserer Sicht weder bis zum Ende gedacht noch ist es auf der Höhe der Zeit. Weder der…
Unverzügliche Rückführung gefordert
Mit einer bloßen Entschuldigung ist es für uns nicht getan. Wir fordern die unverzügliche Rückführung der Familie nach Oberhausen.
Mit großer Sorge nehmen wir die für 2023…
Insbesondere, da somit etlichen Schülerinnen und Schülern mittendrin ein Schulwechsel, wie nach Düsseldorf bevorsteht. Die Betroffenen wurden nach mündlicher Bekanntgabe der Schließung auch sofort aktiv, wie mit einer Demonstration vor der letzten Ratssitzung. „Diesen Protest…
Wir fordern die sofortige Rückholung der…
Neben der Verabschiedung des Haushalts 2022 hat sich der Rat gleich zu Beginn mit der Aktuellen Stunde zur inhumanen Abschiebung eines Vaters und seine minderjährigen Kindern Ende November nach Kroatien beschäftigt. Für große Empörung sorgte die #noafd als sie das Wort…
CDU und SPD und der Radverkehr: Außer…
Wie zu befürchten war, hat der Rat der Stadt heute unseren Antrag für ein eigenes Radbudget im Haushalt 2022 mehrheitlich abgelehnt. Besonders vor dem Hintergrund, dass CDU und SPD keine Gelegenheit auslassen zu betonen, wie wichtig doch der Radverkehr für eine gelingende…
CDU offenbar farbenblind - Grauer Beton hat…
In ihrer Haushaltsrede griff die CDU-Fraktionschefin wieder tief in die Klamottenkiste, um ihre vermeintliche Umwelt- und Klimapolitik auch nur ansatzweise zu begründen. Wohnbebauung in Königshardt als grüne Infrastrukturpolitik damit zu verkaufen, dass großflächig versiegelt…
Für besseren Radverkehr - Eigenes Budget…
„Es ist keine neue Idee. Es ist auch kein neuer Antrag, aber er ist nach wie vor notwendig und bestimmt kein Griff zu den Sternen.“ So äußert sich Fraktionssprecherin Steffi Opitz über den Vorschlag, im Haushalt 2022 eine Haushaltsposition für Fuß- und Radwege zu schaffen. Der…
Schnelle, unbürokratische Soforthilfe ist Gebot…
„Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt das entschiedene Handeln der Bundes- und Landesregierung zur Erhaltung der Gesundheit der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürgern als oberstes Ziel. "Dem schließen wir uns in Oberhausen an“, so der Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion…
Weniger schlecht ist nicht gut - Zum Vergleich…
„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen, denn nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine…