29.09.2020
Grüne wählen neuen Vorstand
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Norbert Axt als Herausforderer für OB Daniel Schranz nominiert
Am Dienstagabend hat die Mitgliederversammlung, das höchste beschlussfassende Gremium des GRÜNEN Kreisverbandes Oberhausen, im großen Saal des Sterkrader Café Jahreszeiten ihren Kandidaten für die diesjährige Oberbürgermeisterwahl nominiert.
Norbert Axt, seit 2018 Vorstandssprecher der Oberhausener GRÜNEN und Ratsherr, wurde einstimmig von den anwesenden Mitgliedern zum Herausforderer von Amtsinhaber Daniel Schranz gewählt. Norbert Axt, seit 2018 Vorstandssprecher der Oberhausener GRÜNEN und Ratsherr, wurde einstimmig von den anwesenden Mitgliedern zum Herausforderer von Amtsinhaber Daniel Schranz gewählt
Mehr»GRÜN ist heute das Morgen gestalten
Die Oberhausener Grünen haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die 29 Wahlkreise bei der Kommunalwahl am Sonntag, 13. September benannt.
Die Kreiswahlversammlung, die unter strengen Corona-Hygieneregelungen im Sterkrader "Cafe Jahreszeiten" reibungslos durchgeführt wurde, wählte einige bekannte und eine Reihe neuer Namen. Das gilt somit auch für die künftigen Mitglieder der Grünen Fraktion im Rat der Stadt und den Bezirksvertretungen. Angeführt wird die Ratsliste von Bürgermeisterin Stefanie Opitz und von Fraktionssprecher Andreas Blanke. Insgesamt kandidieren 14 Frauen und 15 Männer vieler Generationen für die Grünen in Oberhausen.
Mehr»Schnelle, unbürokratische Soforthilfe ist Gebot der Stunde!
„Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt das entschiedene Handeln der Bundes- und Landesregierung zur Erhaltung der Gesundheit der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürgern als oberstes Ziel. "Dem schließen wir uns in Oberhausen an“, so der Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Andreas Blanke. „Vor allem unterstützen wir den Vorstoß der Landtagsfraktion, dass das Land NRW ein neu einzurichtendes Sondervermögen in Höhe von zunächst 15 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Damit sollen kommunal Betroffene, die durch die Coronakrise akut in ihrer Existenz bedroht sind, ebenfalls unbürokratische Soforthilfen beziehen können.“ Darunter fällt unter anderem die Hilfe für Eltern, deren ausgefallene Kinderbetreuungszeiten finanziert werden sollen.
Mehr»Unerträglich, dass Oberhausen kein "sicherer Hafen" ist!
Oberhausen ist kein „sicherer Hafen“ und wird es auch nicht für Menschen werden, die unter unwürdigen Umständen an der türkisch-griechischen Grenze und in den griechischen Flüchtlingslagern ausharren müssen.
„Dass sich die beiden zurzeit noch größten Ratsfraktionen von CDU und SPD im Februar 2019 dagegen aussprachen, dass der Oberbürgerbürgermeister der Bundesregierung anbieten kann, dass Oberhausen bereit ist, Geflüchtete, die im Mittelmeer in Seenot geraten sind, aufzunehmen, hat heute noch immer Bestand“, erklärt die GRÜNE Vorstandssprecherin Louisa Baumann.
GRÜNE machen sich seit 2007 gegen Luftverschmutzung stark
Zu den Aussagen von CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann erklärt der GRÜNE Kreisverbandssprecher Norbert Axt:
Es ist sicherlich nicht einfach, als vielbeschäftigter Landtagsabgeordneter den Überblick über die Politik in seiner Heimatstadt zu behalten. Anders können wir uns nicht erklären, dass der CDU-Parteivorsitzende Hausmann den Verhandlungserfolg für Oberhausen in Sachen Dieselfahrverbote der CDU- und FDP-Landesregierung zuschreibt. Einerseits brachte nämlich das Maßnahmenpaket unsere Umweltdezernentin Sabine Lauxen ein, worunter zum Beispiel das LKW-Fahrverbot fällt. Anderseits gab es Anträge unserer Fraktion, wie mobile Blitzanlagen auch auf der Mülheimer Straße, die die Deutsche Umwelthilfe besänftigten.
Der Vorwurf, die GRÜNEN hätten viel zu spät reagiert, geht allein deshalb schon ins Leere, da wir bereits 2007 eine erste Aktion auf der Mülheimer Straße machten, um auf die Luftverschmutzung hinzuweisen. Jahrelang wurden wir wegen Appellen und Forderungen belächelt, wenn wir uns zum Beispiel für sichere Rad- und Fußwege einsetzten. Heute bleibt so manchem das Lachen im Halse stecken, wenn realisiert wird, dass der Ausbau umweltfreundlicher Fortbewegungsmöglichkeiten einfach verschlafen wurde.
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