29.09.2020
Grüne wählen neuen Vorstand
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Wir gehen in die Corona-Pause! #flattenthecurve
Das Corona-Virus hat sich in den letzten Tagen in Oberhausen und NRW weiter ausgebreitet. Zahlreiche Maßnahmen und Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung und Funktionsfähigkeit von Gesundheitswesen bis Wirtschaft wurden und werden getroffen.
Wir sind als gesellschaftliche Organisation in der Verantwortung, unseren Beitrag zu leisten, die pandemische Ausbreitung von Corona zu verlangsamen, um Menschen -gerade auch aus besonders gefährdeten Gruppen- zu schützen sowie Zeit für das Gesundheits- und Forschungssystem zu gewinnen.
Darum hat der Kreisvorstand beschlossen, analog zu unserem Bundes- und Landesverband, alle Veranstaltungen bis auf Weiteres -voraussichtlich bis zum Ende der Osterferien- abzusagen.
Dies betrifft insbesondere auch die Mitgliederversammlung, die wir für den 31.3. geplant hatten.
Unsere Geschäftsstelle bleibt in dieser Zeit ebenfalls geschlossen. Schreiben Sie gerne eine Mail an info(at)gruene-oberhausen.de, wenn Sie ein Anliegen an uns als Vorstand oder an die Geschäftsstelle haben.
Mehr»Beratungen über unser Programm zur Kommunalwahl 2020
Bei unserer Mitgliederversammlung haben wir uns in dieser Woche intensiv mit dem Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 13. September 2020 beschäftigt. Seit dem Herbst haben mehrere Schreibgruppen einen Entwurf erarbeitet. Zahlreiche Änderungsanträge wurden diskutiert. Dabei haben wir den Programmentwurf in seiner gesamten Breite und Tiefe beraten. Für den Bezirksrat Ruhr konnten wir aufgrund unserer gewachsenen Mitgliederzahl diesmal zwei Delegierte wählen.
Mehr»Unerträglich, dass Oberhausen kein "sicherer Hafen" ist!
Oberhausen ist kein „sicherer Hafen“ und wird es auch nicht für Menschen werden, die unter unwürdigen Umständen an der türkisch-griechischen Grenze und in den griechischen Flüchtlingslagern ausharren müssen.
„Dass sich die beiden zurzeit noch größten Ratsfraktionen von CDU und SPD im Februar 2019 dagegen aussprachen, dass der Oberbürgerbürgermeister der Bundesregierung anbieten kann, dass Oberhausen bereit ist, Geflüchtete, die im Mittelmeer in Seenot geraten sind, aufzunehmen, hat heute noch immer Bestand“, erklärt die GRÜNE Vorstandssprecherin Louisa Baumann.
GRÜNE machen sich seit 2007 gegen Luftverschmutzung stark
Zu den Aussagen von CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann erklärt der GRÜNE Kreisverbandssprecher Norbert Axt:
Es ist sicherlich nicht einfach, als vielbeschäftigter Landtagsabgeordneter den Überblick über die Politik in seiner Heimatstadt zu behalten. Anders können wir uns nicht erklären, dass der CDU-Parteivorsitzende Hausmann den Verhandlungserfolg für Oberhausen in Sachen Dieselfahrverbote der CDU- und FDP-Landesregierung zuschreibt. Einerseits brachte nämlich das Maßnahmenpaket unsere Umweltdezernentin Sabine Lauxen ein, worunter zum Beispiel das LKW-Fahrverbot fällt. Anderseits gab es Anträge unserer Fraktion, wie mobile Blitzanlagen auch auf der Mülheimer Straße, die die Deutsche Umwelthilfe besänftigten.
Der Vorwurf, die GRÜNEN hätten viel zu spät reagiert, geht allein deshalb schon ins Leere, da wir bereits 2007 eine erste Aktion auf der Mülheimer Straße machten, um auf die Luftverschmutzung hinzuweisen. Jahrelang wurden wir wegen Appellen und Forderungen belächelt, wenn wir uns zum Beispiel für sichere Rad- und Fußwege einsetzten. Heute bleibt so manchem das Lachen im Halse stecken, wenn realisiert wird, dass der Ausbau umweltfreundlicher Fortbewegungsmöglichkeiten einfach verschlafen wurde.
Mehr»Weniger schlecht ist nicht gut - Zum Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe
„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen, denn nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine nachhaltige Verkehrswende einzuleiten, würden wir und die Gerichte jetzt nicht über Fahrverbote diskutieren.“ so Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses, in einer Stellungnahme der Grünen Ratsfraktion zu den Vergleichsverhandlungen der Stadt Oberhausen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
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